Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) von HZ-Online

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Provider

II. Werbemittler

III. Marktplatz

IV. Online-Shops

V. Online-Auktion

VI. Automarkt

B. Schlussbestimmungen

A. Allgemeine Vertragsbedingungen

1. Regelungsgegenstand:

Die AGB´s betreffen die im Impressum von HZ-Online.de näher benannten Homepages mit den Funktionalitäten ftp, e-mail oder www (im folgenden HZ-Online genannt) und regeln die Nutzung der genannten Homepages und deren Funktionalitäten unter Einbezug aller Domains und deren dazugehörender Subdomains, Funktionalitäten und Websites auch dann, wenn diese über andere Websites oder Teilen davon, welche den Zugang zu HZ-Online ausschnittsweise oder insgesamt ermöglichen, genutzt werden.

2. Einbezug und Inkrafttreten:

Diese AGB´s gelten für alle ab dem 01.01.2002 zwischen HZ-Online und dem Nutzer bzw. Anbieter oder Auftraggeber (in A + B Nutzer genannt) begründeten Vertragsverhältnisse. Altverträge unterliegen einer gesonderten Einbeziehungsvereinbarung.

3. Vertragsbereiche:

HZ-Online unterhält mit dem Nutzer entweder als Werbemittler, Provider oder Marktplatzanbieter vertragliche Beziehungen. Die Ausgestaltung richtet sich, soweit diese nicht abweichend geregelt sind, nach den folgenden Bestimmungen:

4. Vertragsschluß:

Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen bedarf ein Vertrag zwischen HZ-Online und dem Nutzer der schriftlichen oder durch e-mail zu übermittelnden Bestätigung durch HZ-Online. Sofern HZ-Online ohne eine solche Bestätigung eine Leistung erbringt, liegt darin die Annahme des Nutzerauftrages.

Der Vertrag kommt erst mit der zu a) bezeichneten Bestätigung durch HZ-Online und falls diese nicht innerhalb von 14 Tagen erfolgt, mit deren ersten Erfüllungshandlung zustande.

HZ-Online ist nicht verpflichtet, den Antrag des Nutzers auf Abschluß des Vertrages innerhalb einer bestimmten Frist anzunehmen.

Wenn Agenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag vorbehaltlich einer anderen schriftlichen oder textformgebundenen Vereinbarung allein mit der Agentur zustande. Soll der Vertrag einen von der Agentur vertretenen Dritten als weiteren Vertragspartner einbeziehen oder für diesen abgeschlossen werden, bedarf es dessen Bestätigung in schriftlicher oder textgebundener Form. HZ-Online ist berechtigt, die Bestätigung des Dritten ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Für den Fall der Einbeziehung ist der Wortlaut der zwischen HZ-Online und der Agentur vereinbarten Bestimmungen maßgeblich.

5. Ablehnungsbefugnis:

HZ-Online behält sich vor, Dienstleistungen, Warenangebote und Veröffentlichungen abzulehnen oder zu sperren oder zu kündigen, wenn sie nach pflichtgemäßer Auffassung gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen oder vom deutschen Werberat beanstandet wurden oder die Veröffentlichung für HZ-Online wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar sind.

Sollten bereits veröffentlichte Inhalte geändert werden, oder nachträglich die Voraussetzungen der Ziff. 5 a) erfüllen, ist HZ-Online ebenfalls berechtigt, seine Dienstleistungen einzustellen und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen.

In den Fällen der oben genannten Ziff. 5 a) und 5 b) stehen dem Nutzer keinerlei Ansprüche gegen HZ-Online zu, insbesondere keine Schadensersatzansprüche.

6. Preise:

Für alle Dienstleistungen von HZ-Online gilt deren zum Zeitpunkt der Auftragserteilung im Internet veröffentlichte Preisliste. HZ-Online ist berechtigt, das Entgelt für die Leistungen und die in der Preisliste aufgeführten Preise zu ändern. Für von HZ-Online bestätigte Aufträge sind Preisänderungen nur wirksam, wenn sie von HZ-Online mindestens einen Monat vor Erbringung der Leistung im Internet angekündigt wurden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Nutzer ein sofortiges Rücktrittsrecht oder ein Kündigungsrecht zum nächsten Vertragsende zu. Das Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht muß innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung in schriftlicher oder textgebundener Form ausgeübt werden. Vom Rücktritt oder der Kündigung betroffene Verträge bleiben von der Preiserhöhung sodann unberührt.

Der Nutzer ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, grundsätzlich vorleistungspflichtig. Monatliche Preise sind beginnend mit dem Tag der Verschaffung der Zugangsmöglichkeit zu HZ-Online für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind die Preise monatlich im voraus zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Ist der Preis für Teile eines Abrechnungsmonats zu berechnen, so wird dieser anteilig für jeden Tag anhand des monatlichen Preises berechnet. Ein voller monatlicher Preis wird berechnet, wenn der Nutzer das Vertragsverhältnis vor Ablauf eines Abrechnungsmonats kündigt. Sonstige Preise sind nach Erbringung der Leistung und Zugang der Rechnung zu zahlen. Im Falle der Ablehnung gem. Ziff. 5 bleibt der Nutzer verpflichtet, die gesamten monatlichen Preise zu bezahlen. Es erfolgt keine anteilige Verrechnung.

Der Nutzer hat auch die Preise zu bezahlen, die durch unbefugte Nutzung seiner Kennung und seines Paßwortes entstanden sind, es sei denn, der Nutzer weist nach, daß er die unberechtigte Nutzung nicht zu vertreten hat.

Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen und muß spätestens am 10. Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei erteilter Einzugsermächtigung muß für ausreichende Deckung gesorgt sein.

Soweit der Nutzer Zahlungen trotz Fälligkeit ganz oder teilweise nicht bewirkt, kommt er durch Mahnung oder 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in der nach § 288 BGB bestimmten Höhe berechnet. HZ-Online kann, ohne daß daraus ein Ersatzanspruch des Nutzers entsteht, bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Zahlung verweigern und für weitere Leistungen eine angemessene Vorauszahlung verlangen.

Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Nutzers berechtigen HZ-Online auch während der Laufzeit des Vertrages, die Leistungen ganz oder teilweise einzustellen, wenn und soweit eine etwaige Zahlungsunfähigkeit auf die Erfüllung des Vertrages negative Auswirkungen haben könnte. HZ-Online ist auch berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen und die weitere Leistungen vom Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

Dem Nutzer ist es nur gestattet mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufzurechnen.

7. Leistungsänderung:

HZ-Online ist berechtigt, einzelne Leistungsmerkmale zu ändern. HZ-Online wird eine Änderung der Leistungen dem Nutzer in Schrift- oder in textgebundener Form oder per e-mail mitteilen. Gleichzeitig wird HZ-Online den Nutzer ausdrücklich darauf hinweisen, daß das geänderte Vertragsverhältnis erst dann gilt, wenn der Nutzer dem veränderten Vertragsverhältnis nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen hat. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Bedingungen und Entgelten fortgesetzt.

Widerspricht der Nutzer rechtzeitig haben beide Parteien das Recht, das bisherige Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalendermonats zu kündigen.

8. Beanstandungen/Einwendungen:

Beanstandungen gegen die in Rechnung gestellten Preise und Leistungen von HZ-Online müssen schriftlich und möglichst umgehend nach Rechnungszugang, spätestens jedoch acht Wochen nach Rechnungsdatum erhoben werden. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung; HZ-Online wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Anzeige besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

9. Kündigung:

Das Vertragsverhältnis ist grundsätzlich für beide Vertragspartner unter Beachtung der Fristen des nächstfolgenden Buchstabens zum Schluß eines jeden Kalendermonats kündbar, sofern nicht eine besondere Mindestvertragslaufzeit vereinbart ist oder die Voraussetzungen einer vorzeitigen Auflösung des Vertragsverhältnisses gegeben sind. Die Mindestvertragslaufzeit ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung/Preisliste, den zusätzlichen Bedingungen oder Sondervereinbarungen. Bei Kündigung vor Ablauf eines Abrechnungszeitraumes sind die in Ziff. 6 aufgeführten Preise zu bezahlen.

Die ordentliche Kündigung muß HZ-Online oder dem Nutzer mindestens sechs Werktage vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Der Samstag gilt nicht als Werktag.

Beide Parteien haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für HZ-Online insbesondere dann vor, wenn der Nutzer

• mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
• schuldhaft gegen wesentliche Vertragsverpflichtungen verstößt
• Abmahnungen nicht innerhalb angemessener Frist befolgt.

10. Leistungsstörungen:

Mängel hat der Nutzer HZ-Online unverzüglich mitzuteilen. 

Können Dienstleistungen aus Gründen, die von HZ-Online nicht zu vertreten sind, insbesondere bei höherer Gewalt nicht erbracht werden, wird die Durchführung des Auftrages nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von HZ-Online bestehen. Wenn die Durchführung des Auftrages nicht innerhalb angemessener oder zumutbarer Zeit nachgeholt werden kann, hat der Nutzer unbeschadet weiterer Rechte nach § 634 BGB Anspruch auf Rückzahlung der von ihm erbrachten Vergütung. Die weiteren Rechte und Pflichten ergeben sich nach Maßgabe der folgenden Ziffern 11 bis 13.

11. Gewährleistungsrechte- und pflichten von HZ-Online und Nutzern:

HZ-Online stellt seine Leistungen nach dem jeweils üblichen technischen Standard ohne jegliche Zusicherungen auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung.

Dem Nutzer ist bekannt, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung für unerhebliche Fehler ist ausgeschlossen. Der Gewährleistungsausschluß gilt auch bei Fehlern, die auf technischen Störungen, insbesondere einem Leitungs- und/oder Rechnerausfall, aufgrund Systemversagens oder auf der Verwendung einer nicht geeigneten Darstellung von Soft- und/oder Hardware (z.B. Browser) oder auf einer Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder auf unvollständigen und/oder nicht aktualisierten Angeboten auf sog. Proxys (Zwischenspeichern) oder auf einem Ausfall des Servers beruhen und der Mangel innerhalb eines Kalendermonats nicht mehr als 24 Stunden Störungen hervorruft und HZ-Online diese nicht selbst zu vertreten hat.

Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung (mehr als 10 % der gebuchten Zeit) entfällt die Zahlungspflicht des Nutzers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.

Sind zur Erbringung der Leistung erforderliche Unterlagen des Nutzers nicht vollständig oder mit Fehlern versehen, sind Ansprüche des Nutzers, soweit für ihn diese Mängel erkennbar waren, ausgeschlossen. HZ-Online trifft hinsichtlich Güte und Verwendungsmöglichkeiten dieser Unterlagen keine Prüfungspflicht.

Der Nutzer sichert zu, daß sonstige gesetzlichen Bestimmungen nicht verletzt und die Angebote der Nutzer keinen sittlich anstößigen Inhalt aufweisen.

Der Nutzer verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine e-mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden e-mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. Spamming).

12. Rechtegewährleistung:

Der Nutzer gewährleistet, daß er für die von HZ-Online zu erbringenden Dienstleistungen alle erforderlichen Weiterverbreitungs- und Veröffentlichungsrechte besitzt und Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte etc.) nicht verletzt werden.

Der Nutzer ist verpflichtet, HZ-Online mit allen erforderlichen Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

Der Nutzer überträgt HZ-Online sämtliche für die Ausübung der Dienstleistung erforderlichen Urheber- und Nutzungsrechte, namentlich das Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und auf Abruf von anderen Stellen sowie Abwehr- und sonstigen Rechte und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Dienstleistungsauftrages notwendigen Umfang, jedoch ohne örtliche Beschränkung. Die übertragenen Rechte berechtigten HZ-Online zur Anwendung aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der online-Medien.

13. Haftungsbeschränkung:

Gegenüber Unternehmern haftet HZ-Online außer bei ausdrücklicher Zusicherung von Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder Erfüllungsgehilfen von HZ-Online besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden. Insbesondere haftet HZ-Online nicht für entgangenen Gewinn. Die Haftung von HZ-Online ist außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen auf den bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren und der Höhe nach auf eine Schadenssumme von 25.000,00 € begrenzt.

Gegenüber Verbrauchern haftet HZ-Online außer bei ausdrücklicher Zusicherung von Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet HZ-Online jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von HZ-Online der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Die zu obigen Ziffern a) und b) vorgenommenen Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht bei einer Verletzung von Kardinalpflichten, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, bei einem arglistigen Verhalten sowie einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

14. Datenschutz:

HZ-Online ist berechtigt, die Daten der Nutzer für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu speichern und für sich zu verwenden.

15. Textbindung und Schriftform:

Sämtliche Daten und Erklärungen, die im Rahmen der vorliegenden vertraglichen Beziehungen gegenüber HZ-Online übermittelt und vorgenommen werden, müssen in Schriftform oder in textgebundener Form erfolgen.

Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegen der Dienstleistungsvertrag und diese AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Dienstleistungsvertrag sowie diese AGB dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

16. Sonstige Bestimmungen:

Der Nutzer kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von HZ-Online auf einen Dritten übertragen. E-mails an HZ-Online genügen einem vorausgesetzten Formerfordernis nur dann, wenn diese in diesen AGB ausdrücklich zugelassen sind. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht.

I. Provider

1. Vertragsgegenstand:

HZ-Online räumt als HZ-Online-Dienst dem Nutzer den Zugang zum Internet sowie e-mail-Funktionen, die Möglichkeit der Errichtung von homepages und weiteren Leistungen wie auch ein Nutzungsrecht an den ausgewählten Datenbanken und die dafür notwendigen Zugangskennungen ein.

2. Vertragsbeginn:

Die Bereitstellung des HZ-Online-Dienstes setzt eine Anmeldung bei HZ-Online voraus. Die Nutzung von HZ-Online-Dienst ist nur durch Eingabe von Namen und Kennworten (Zugangsdaten) möglich. Diese Daten werden dem Nutzer auf geeignetem vertraulichem Wege zur Verfügung gestellt. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung der Zugangsdaten verantwortlich. Ab Erhalt der Zugangsdaten gilt die Leistung als bereitgestellt. Wird durch eine Verletzung der Geheimhaltungspflicht die Benutzung der Datenbanken durch Dritte möglich, schuldet der Nutzer das Benutzungsentgelt und trägt den durch die Verletzung entstehenden Schaden. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

3. Zugangsdaten:

Bei begründetem Verdacht, daß die Zugangsdaten eines Nutzer unberechtigt durch Dritte genutzt werden, ist HZ-Online berechtigt, eine Zugangssperre zu verhängen. Der Nutzer wird hierüber auf geeignetem Wege informiert.

4. Leistungsumfang:

Der Leistungsumfang, besondere Systemvoraussetzungen und die einzelnen Preise sind abhängig von dem jeweilig gewählten Tarif des Nutzers und ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung/Preisliste, zusätzlichen Bedingungen oder Sondervereinbarungen.

HZ-Online ermöglicht den Zugang zum weltweiten Internet in den folgenden Konfigurationen:

a) Homepage:

aa) Sie ermöglicht die Speicherung und elektronische Veröffentlichung von Informationen und Daten im Internet. Die Möglichkeit der Errichtung und Nutzung einer Homepage sowie die dafür geltenden Preise sind abhängig von dem jeweilig gewählten Tarif. Diese ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung/Preisliste.

ab) Für die Homepage besteht eine Impressumspflicht des Nutzers. Dieser hat entweder selbst oderdurch eine vergütungspflichtige Leistung die Postanschrift, Straße, Postleitzahl und den Ort sowie den Namen des Nutzers und dessen e-mail-Adresse zur Verfügung zu stellen.

ac) Hompages dürfen keine Informationsangebote mit rechtswidrigen oder zum Rassenhass aufstachelnden, grausamen oder sonstigen unmenschlichen Gewalttätigkeiten im Sinne des § 131 StGB enthalten, den Krieg verherrlichen oder Gewalttätigkeiten oder sexuelle Abartigkeiten im Sinne des § 184 StGB enthalten.

ad) Bei Inhalten, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen, sind Vorkehrungen zu treffen, daß die Übermittlung nur an volljährige Nutzer erfolgen kann.

ae) Die nationalen und internationalen Urheberrechte sind zu beachten.

af) Inhalte, welche Leistungen oder Waren zum Gegenstand haben, für die nach den allgemeinen Gesetzen eine besondere Gewerbeerlaubnis notwendig ist, dürfen nur dann eingestellt werden, wenn der Nutzer im Besitze einer gültigen Erlaubnis ist.

ag) Jeder Nutzer ist für die Inhalte verantwortlich, die unter seiner Kennung und seinem Paßwort auf seiner Homepage veröffentlicht werden. Der Nutzer haftet bei Verletzungen gegenüber Dritten selbst und unmittelbar.

ah) Die vom Nutzer übermittelten Domain-Daten werden von HZ-Online ohne Gewähr an die zuständige Stelle weitergeleitet. Der Nutzer kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internetservice von HZ-Online unter der gewünschten Zugangskennung bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domain-Zugangskennungen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an einen Dritten werden seitens HZ-Online ausgeschlossen. Sollten vom Nutzer gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird HZ-Online die evtl. vom Nutzer angegebenen Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keine der angegebenen Zugangskennungen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird HZ-Online weitere Domain-Zugangskennungen zur Anmeldung vom Nutzer anfordern.

ai) HZ-Online betreut während der Dauer des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinie der zuständigen Vergabestellen. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind HZ-Online und der Nutzer bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

aj) HZ-Online führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains in der Zugangskennung und im Auftrage des Nutzers durch und trägt den Nutzer als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domains ein.

ak) Sollte der Nutzer nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird HZ-Online hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.

al) Sollte der Nutzer nach Anmeldung bei einem anderen Anbieter einen Wechsel zu HZ-Online anstreben, wird HZ-Online sich bemühen, die Domains des Nutzers umzumelden. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen HZ-Online und dem Nutzer wie eine neue registrierte Domain behandelt.

Für eine Ummeldung ist eine Freigabe der Domain des Nutzers durch den bisherigen Anbieter erforderlich. Für die Freigabe trägt HZ-Online keine Gewähr.

am) Der Nutzer versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domain-Namens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer erkennt an, daß er für die Wahl von Domain-Namen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domain-Namen glaubhaft geltend machen, behält sich HZ-Online vor, den betreffenden Domain-Namen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

an) Sollte HZ-Online aus den oben beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Nutzer dennoch gegenüber HZ-Online leistungspflichtig. Der Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die HZ-Online zu treffen hat, um vollziehbare Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Nutzer stellt HZ-Online von der aus lit. ac) bis af) ersichtlichen Verantwortung, ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

b) e-mail:

e-mail ist eine elektronische Versendungsart von Individualmitteilungen und steht den Nutzern zur Verfügung. Der Nutzer haftet bei Verletzungen gegenüber Dritten selbst und unmittelbar.

ba) Jeder Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, daß durch die von ihm versandten e-mails, insbesondere durch deren Inhalt, keinerlei Beeinträchtigungen für HZ-Online, andere Anbieter, Nutzer oder Netze entstehen.

bb) Wenn der Nutzer nach Abmahnung per e-mail weiterhin gegen diese Regelungen verstößt, ist HZ-Online berechtigt, den jeweiligen Nutzer von der Versendung weiterer e-mails auszuschließen. Bei mehrfachen oder schweren Verstößen kann das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer nach schriftlicher oder textgebundenerAbmahnung durch HZ-Online gekündigt werden.

bc) Jeder Nutzer des e-mail-Dienstes ist verantwortlich für die Inhalte, der unter seiner Kennung und seinem Paßwort versandten e-mails.

bd) Der Nutzer haftet bei Verletzungen gegenüber Dritten selbst und unmittelbar.

c) News-Groups:

ca) News-Groups ermöglichen das Lesen und Versenden von öffentlichen Mitteilungen (im folgenden "News" genannt) zu bestimmten Themenbereichen. HZ-Online stellt Nutzern die Möglichkeit zur Verfügung, an HZ-Online eigenen News-Groups und an allgemeinen News-Groups, welche lediglich über HZ-Online zum Abruf bereitgehalten werden, teilzunehmen. Teilnahme bedeutet die Möglichkeit, News lesen und schreiben zu können.

cb) Jeder Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, daß durch die von ihm veröffentlichten News weder durch die Menge noch durch deren Inhalt keinerlei Beeinträchtigungen für HZ-Online, andere Anbieter, Nutzer oder Netze entstehen. Als Beeinträchtigungen werden u.a. auch Beschwerden über das Veröffentli chen von News in dafür nicht vorgesehenen Bereichen gewertet.

cc) Bei Verstoß gegen diese Regelung ist HZ-Online nach Abmahnung in textgebundener Form oder Schriftform berechtigt, den jeweiligen Nutzer für das Schreiben von News zu sperren. Bei mehrfachen oder schweren Verstößen kann das Vertragsverhältnis nach schriftlicher oder textgebundener Abmahnung durch HZ-Online insgesamt gekündigt werden.

cd) Jeder Nutzer der News-Groups ist verantwortlich für die unter seiner Kennung und seinem Paßwort versandten Inhalte der News. Der Nutzer haftet bei Verletzungen gegenüber Dritten selbst und unmittelbar.

5. Entgelt:

Der Nutzer ist verpflichtet, für die Einrichtung und Freischaltung einer oder mehrerer Zugangskennungen pro Datenbank eine einmalige Einrichtungsgebühr zu bezahlen. Die Kosten für die Abfragen in den Datenbanken ergeben sich aus den jeweiligen aktuellen Preislisten von HZ-Online. Er ist ferner verpflichtet, die vereinbarten Preise entsprechend der Preisliste fristgerecht zu bezahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Nutzer HZ-Online die entstandenen Kosten in dem Umfange zu erstatten, wie er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat.

Änderungen in seiner Anschrift hat der Nutzer HZ-Online mitzuteilen.

6. Leistungsbegrenzungen:

Zusatzleistungen kann HZ-Online, wenn diese unentgeltlich erfolgen, jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per e-mail oder in textgebundener Form.

7. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen:

Soweit Daten an HZ-Online gleich in welcher Form übermittelt werden, stellt der Nutzer Sicherheitskopien her. Die Server von HZ-Online werden gem. Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Nutzer die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von HZ-Online übertragen.

Spezifische Einstellungen von HZ-Online werden online festgelegt (www.HZ-Online.de). Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Nutzers über das Internet ohne Gewähr von HZ-Online. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von HZ-Online bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung von HZ-Online und stellen daher keinen Mangel dar.

Diese Leistung erbringt HZ-Online nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in den betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Nutzer ist bekannt, daß von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

II. Werbemittler

1. Vertragsgegenstand:

Soweit vertraglich vereinbart, übernimmt HZ-Online gegenüber dem Auftraggeber die Aufgabe eines Werbemittlers und setzt hierzu dessen Werbemittel ein. Diese bestehen aus einem oder mehreren Elementen, wie Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder Bewegtbildern (u.a. Banner) und werden über eine sensitive Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereiche des Auftraggebers liegen, aktiviert.

2. Kennzeichnungspflicht und inhaltliche Begrenzung:

Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, sind vom Auftraggeber als Werbung deutlich kenntlich zu machen. Soweit es für HZ-Online angesichts der Gestaltung des Werbemittels oder des Werbeumfeldes erforderlich ist, darf HZ-Online jedem Werbemittel eine deutliche Kennzeichnung als Werbung hinzufügen ohne daß dies einer Genehmigung des Auftraggebers bedarf. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, daß über die Werbemittel nicht auf irgendwelche Daten oder andere Websites zugegriffen werden kann, die gegen die Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und insbesondere keine sittlich anstößigen (insbesondere rassistischen, pornographischen, gewaltverherrlichenden, beleidigenden, obszönen) Inhalte aufweisen. Sollte dies gleichwohl der Fall sein, finden die Bestimmungen der Ziff. A 5 + 9 Anwendung.

3. Werbeplätze und Schaltzeiträume:

Werbemittel werden auf den einvernehmlich oder nach billigem Ermessen festgelegten Werbeplätzen und grundsätzlich zu den vertraglich bestimmten Schaltzeiträumen plaziert.

4. Umfeldgestaltung:

HZ-Online kann, soweit nicht schriftlich oder textgebunden vereinbart, das Umfeld für das Werbemittel grundsätzlich frei gestalten.

5. Verbundwerbung:

Verbundwerbung, d.h. die Zusammenfassung von Werbung für mehrere Werbungtreibende, bedarf einer gesonderten, ausdrücklichen Vereinbarung in Schrift- oder textgebundener Form. Erfaßt werden nur namentlich genau bezeichnete Werbungtreibende. HZ-Online ist zur Erhebung eines Verbundzuschlages berechtigt.

6. Datenanlieferung und Gewährleistung:

Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format oder technischen Vorgaben von HZ-Online entsprechende Werbemittel rechtzeitig und vollständig vor Schaltungsbeginn anzuliefern sowie sicherzustellen, daß durch die Werbemittel keine Gefahren ausgehen, etwa durch Viren oder sonstige technische Mängel. Sollten HZ-Online aus der Verwendung der vom Auftraggeber überlassenen Werbemittel Schäden entstehen, hat der Auftraggeber für diese im Rahmen von A Ziff. 5 und 9 einzustehen. Bei verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung kann seitens HZ-Online keine Gewähr für die ordnungsgemäße Werbeschaltung übernommen werden.

7. Qualitätsanforderungen:

Die Vorlagen müssen, falls sie nicht von HZ-Online erstellt werden, per e-mail als Bilddateien, die die vorgegebenen Speicherformate aufweisen, geliefert werden. Der Auftraggeber wird baldmöglichst und unter Angabe von Gründen benachrichtigt, wenn entdeckt wird, daß Werbemittel, Daten und/oder Materialien unbrauchbar sind oder sonst nicht den vertraglichen Vorgaben entsprechen. Der Auftraggeber trägt, soweit nicht für HZ-Online eine Haftung nach Ziff. A 11 vorliegt, das Risiko des Schadens, des Verlustes sowie der Ermittlung von Werbemitteldaten und -materialien.

8. Aufbewahrungsfrist:

Die Pflicht von HZ-Online zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letzten Verbreitung. HZ-Online ist nach Vertragsablauf nicht verpflichtet, ihr überlassene Daten zu löschen oder dem Auftraggeber zurückzuübertragen.

9. Kosten von HZ-Online:

Kosten für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen des Werbemittels oder der Rückübertragung hat der Auftraggeber zu tragen.

III. Marktplatz

1. Vertragsgegenstand:

Soweit vertraglich vereinbart, bietet HZ-Online einen Marktplatz an, auf dem Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend Artikel) angeboten, vertrieben und erworben werden können, deren Angebot und Vertrieb und Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. HZ-Online wird bezüglich Warenangebot, Nachfrage und Abwicklung der geschäftlichen Beziehungen nicht selbst Vertragspartner. Verträge werden, soweit nicht die Bereitstellung des Marktplatzes betreffend, ausschließlich zwischen den Marktplatzanbietern und den Abnehmern abgeschlossen. HZ-Online handelt nicht als Vertreter des Verkäufers oder Käufers und wird für diese auch nicht als Makler oder Handelsvertreter tätig.

Der Marktplatz steht nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Minderjährigen ist die Nutzung verwehrt.

Ansprüche aus Übermittlungs- und sonstigen Leistungsstörungen sind auf die Gestellung des Marktplatzes begrenzt.

2. Anmeldung, Freistellung, Sperrung, Widerruf und Kündigung:

Um den Marktplatz nutzen zu können, muss sich der Anbieter/Nutzer bei HZ-Online anmelden. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines HZ-Online-Kontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der von HZ-Online bestätigten Anmeldung kommt zwischen HZ-Online und dem Anbieter/Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des Marktplatzes zustande. Nur der Anbieter, dessen Anmeldung von HZ-Online bestätigt wurde, ist berechtigt, seine Domain in den Marktplatz einstellen zu lassen. Der Anbieter/Domain-Inhaber und der Nutzer stellen HZ-Online von allen Schadensersatzansprüchen des Berechtigten frei, die sich aus der unberechtigten Einstellung in den Marktplatz und den über den Marktplatz getätigten Geschäften ergeben könnten.

Die von HZ-Online bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt, zum Beispiel mit Vor- und Nachnamen, der aktuellen Adresse und Telefonnummer, einer gültigen E-Mail-Adresse sowie ggf. der Firmenbezeichnung anzugeben. Tritt hinsichtlich der anzugebenden Daten nach der Anmeldung eine Änderung ein, ist der jeweilige Nutzer/Anbieter verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber HZ-Online zu korrigieren. HZ-Online ist berechtigt, für die hiermit verbundene Datenpflege ein Entgelt zu verlangen.

Bei der Anmeldung wählt der Anbieter/Nutzer eine Kennung sowie ein Paßwort. Die Kennung darf keine Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Paßwort muss geheimgehalten und darf Dritten unter keinen Umständen mitgeteilt werden.

HZ-Online kann den Online-Shop eines Anbieters/Nutzers, insbesondere dann sperren, wenn dieser gegen die Bestimmungen dieser AGB oder im Rahmen der Nutzung der HZ-Online-Website gegen geltendes Recht verstößt, der Nutzer bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat, im Zusammenhang mit einer Nutzung der HZ-Online-Website Rechte Dritter verletzt oder Leistungen von HZ-Online mißbraucht.

Sobald ein Online-Shop eines Anbieters/Nutzers gesperrt worden ist, darf dieser den Zugang zu den Daten der Shops nicht mehr nutzen und sich ohne schriftliche oder textgebundene Zustimmung von HZ-Online nicht erneut anmelden.

3. Verbotene Artikel:

Den Marktplatzanbietern/Nutzern ist es verboten, Artikel anzubieten, nachzufragen oder zu vermitteln, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften und/oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Insbesondere dürfen Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und/oder Leistungsschutzrechte sowie gewerberechtliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen weder beschrieben noch angeboten oder nachgefragt werden.

Das gleiche gilt für Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, pornographische und jugendgefährende Artikel, Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuß-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art, Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährende Chemikalien, lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und Präparate, menschliche Organe, Wertpapiere (insbesondere Aktien) und Kredite, Drogen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes und Medizinprodukte im Sinne des Medizinproduktgesetzes, sofern besagte Medizinprodukte keine CE-Kennung tragen und/oder von einem Verkäufer angeboten werden, der seinen Wohnsitz außerhalb der europäischen Gemeinschaft hat.

Es ist ferner verboten unter Verwendung der Online-Shop Alkohol- und Tabakwaren für Personen unter 18 Jahren im Warenangebot aufzuführen.

HZ-Online behält sich vor, gegen diese Verbote verstoßende Angebote zu löschen.

4. 

Die von dem Anbieter/Nutzer eingestellten Angebote oder Nachfragen dürfen nicht in Widerspruch zu diesen AGB oder geltendem Recht stehen.

Kommt es auf der HZ-Online-Handelsplattform zu einem Vertragsschluss zwischen Marktplatzanbietern und Abnehmern, teilt HZ-Online den Nutzern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.

5. Entgelt:

Für die Nutzung des Markplatzes kann seitens HZ-Online jederzeit eine Gebühr verlangt werden. Die Höhe richtet sich nach der maßgeblichen und gültigen Preisliste von HZ-Online. Dies gilt auch für die Zahlungsmodalitäten.

IV. Online-Shops

1. Vertragsgegenstand:

Der Anbieter kann auf der HZ-Online-Website einen eigenen Online-Shop einrichten, in dem er einen oder mehrere Warenartikel zu einem bestimmten Preis anbieten kann. Mit Einstellung eines Artikels in einen Shop gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem bestimmten Preis an einen Adressaten ab, der die ggf. zusätzlich in dem Angebot festgelegten Bedingungen (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllen muß. Ein Vertragsschluß über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt wurden und vom nachfragenden Interessenten, der "Kaufen"-Button angeklickt und der Vorgang mit seinem Paßwort bestätigt wurde.

HZ-Online wird nicht Vertragspartner der allein zwischen dem Anbieter und dem Abnehmer abzuschließenden Kauf-/Lieferverträge. Anbieter und Abnehmer sind allein für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und die Geltendmachung von Ansprüchen, aus den von ihnen geschlossenen Verträgen verantwortlich. HZ-Online handelt nicht als Vertreter des Verkäufers oder Käufers und wird für diese auch nicht als Makler oder Handelsvertreter tätig.

Ansprüche aus Übermittlungs- und sonstigen Leistungsstörungen sind auf die Gestellung der für den Online-Shop eingerichteten Website begrenzt.

2. Grundsätze für Online-Shops:

Jeder Anbieter kann beliebig viele Online-Shops einrichten. Bei der Einrichtung wählt er jeweils einen Shop-Namen, der von seinem eigenen Namen abweichen kann. Der Shop-Name darf nicht in einer e-mail oder Internet-Adresse bestehen. Der Shop-Name darf zudem keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Die von HZ-Online bei der Einrichtung für den Shop abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, müssen jedoch nicht mit den im HZ-Online-Konto angegebenen Daten identisch sein. Tritt bezüglich dieser Daten später eine Änderung ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

Für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen zwischen HZ-Online und den Anbietern wie auch die Beziehungen zwischen Anbietern und Abnehmern gelten ergänzend die Bestimmungen über den Marktplatz gem. III. Ziff. 2 bis 4.

V. Online Auktion

1. Vertragsgegenstand:

Eine Online-Auktion erfolgt durch Einstellung eines Warenartikels in die durch HZ-Online-speziell dazu erstellte Website. Der Anbieter gibt hierdurch ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluß über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er die Bedingungen und die Frist (Laufzeit der Online-Auktion), unter der der Bieter das Angebot durch Abgabe eines Gebots annehmen kann. Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot, ggf. zu den im Angebot zusätzlich festgelegten Bedingungen abgibt.

Der Anbieter bietet im eigenen Namen und auf eigene Rechnung den von ihm angebotenen Artikel dem meistbietenden Interessenten zum Kauf an. Der Anbieter erklärt bereits mit der Freischaltung seines Angebots, die Annahme des vom Anbieter abgegebenen Kaufangebots, sofern das Gebot den vom Anbieter ausgeschriebenen Mindestbedingungen entspricht. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der von der Systemuhrzeit von HZ-Online gemessenen Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Der Kaufvertrag wird erst dadurch wirksam, daß das höchste Kaufangebot am Ende der Angebotsdauer dem Anbieter per e-mail übermittelt wird. Davon unbenommen bleibt das Recht des Anbieters, die laufende sechswöchige Angebotszeit jederzeit zu beenden und die Annahme des zuletzt eingegangenen höchsten Angebots zu erklären, auch wenn dieses unterhalb des "gewünschten Verkaufspreises" liegt.

HZ-Online selbst nimmt an Abgabe und Annahme von Geboten nicht teil und betätigt sich hieran auch nicht als Makler, Vermittler oder Vertreter.

Angebote auf der HZ-Online-Website können auch mit einer "Sofort-Kaufen"-Option versehen werden. In diesem Falle kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn die Option durch Abgabe eines Gebotes von einem Bieter ausgeübt wird. Die Option kann von jedem Bieter ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben worden ist.

Für den Fall, daß die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und Bieter scheitert, behält sich HZ-Online vor, dem Anbieter auch die E-Mail-Adresse des Bieters mit dem zweithöchsten oder zeitnächsten Gebot mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen eintreten kann.

2. Grundsätze für Online-Auktionen:

Solange ein Artikel in einer Online-Auktion angeboten wird, darf ein Anbieter Bietern, die mit einem Gebot in Erscheinung getreten sind, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in einer weiteren Online-Auktion, nicht aber auf anderem Wege zum Beispiel per e-mail anbieten ("Abziehen von Bietern"). Für Anbieter, die vergleichbare Artikel gewerblich anbieten, gilt dies auch über die Laufzeit der Online-Auktion hinaus.

Anbieter dürfen den Verlauf der Online-Auktion nicht durch Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren HZ-Online-Kontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten beeinflussen. Insbesondere ist es dem Anbieter während der Laufzeit einer Online-Auktion untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.

Bieter dürfen in derselben Online-Auktion nicht unter Verwendung mehrerer HZ-Online-Konten Gebote abgeben.

Derselbe Artikel darf von einem Anbieter nicht gleichzeitig in parallel laufenden Online-Auktionen angeboten werden. Dies gilt nicht, soweit der Anbieter mehrere Artikel gleicher Art und Güte anbieten kann.

Der Anbieter hat die Möglichkeit, die Online-Auktion als "Power-Aktion" zu veranstalten. In einer "Power-Auktion" kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden. In diesem Falle müssen alle Artikel von gleicher Art und Güte sein (z.B. nach Größe, Qualität, Farbe, Muster, Fabrikat etc.)

Für die Power-Aktionen gelten im übrigen alle Bestimmungen über die Online-Auktionen.

3.

Für den Fall, daß ein Kaufvertrag über die angebotene Domain zustande kommt, ist der Käufer verpflichtet, 95% des Kaufpreises an den Verkäufer (Anbieter) und 5 % an HZ-Online zu zahlen. HZ-Online bucht seinen Anteil per Lastschrifteinzug vom Bankkonto des Käufers ab.

Auch nach Beendigung des Dienstvertrages für eine Domain bleibt ein Entgeltanspruch für HZ-Online aufrechterhalten, wenn in Kenntnis der Angebote, Leistungen und Kontakte von HZ-Online ein Kaufvertrag über die Domain innerhalb von zwölf Monaten zustandekommt.

Für die Dauer der Freischaltung des Angebotes ist es dem Verkäufer verwehrt, die Domain anderweitig zum Kauf oder zur Vermietung anzubieten. Auch verpflichtet sich der Verkäufer für diesen Zeitraum die Domain nicht unter Umgehung oder außerhalb der HZ-Online-Auktion zu veräußern. Im Falle einer Zuwiderhandlung willigt der Verkäufer in die Zahlung einer Vertragsstrafe von 5.164,05 € zahlbar an HZ-Online ein. Alternativ ist HZ-Online berechtigt, seinen 5%igen Anteil am Verkaufserlös von dem Verkäufer zu verlangen.

4. Fehler bei der Dateneingabe gehen zu Lasten des Verkäufers.

5. HZ-Online ist berechtigt, die Auktion unter Benutzung der beteiligten Domains zu bewerben.

6. Ergänzend gelten die Bestimmungen über den Marktplatz gem. III Ziff. 2 bis 4.

VI. Automarkt

1. Vertragsgegenstand: 

HZ-Online richtet dem Nutzer des von HZ-Online zur Verfügung gestellten Automarktes ein virtuelles Serversystem zur Nutzung von Werbeplätzen für Gebrauchtfahrzeuge ein. Der Automarkt dient dazu, werbliche Inhalte aus dem Gebrauchtfahrzeug-Bereich für die vertraglich vereinbarte Dauer der Veröffentlichung einzugeben, zu speichern und zu aktualisieren.

Für die vertragliche Ausgestaltung gelten die unter III für den 1, 2 und 4 Markplatz aufgestellten Regelungen.

Die Auswahl passender Systemressourcen steht HZ-Online zu.

Die Inhalte können unter einer dem Nutzer von HZ-Online zur Verfügung gestellten Internetadresse abgerufen werden. Die Leistungs- und Einstandsverpflichtung von HZ-Online bei der Übermittlung von Daten beschränkt sich auf die Datenkommunikation zwischen dem Serversystem des Nutzers und dem von HZ-Online eingerichteten Übergabepunkt. Nicht geschuldet wird die Funktionstauglichkeit der Internetverbindung. Für diese haftet der Nutzer. Das Risiko des Datentransfers oder des Verlustes bei der Übertragung trägt der Nutzer.

(a) Anzeigen

Der Nutzer erhält die Möglichkeit, seine Online-Anzeige als Anzeigen-Kombination "Online-Print" auch unter der Printrubrik "Automarkt" in den Tageszeitungen des Pressehauses Heidenheim (Heidenheimer Zeitung, Heidenheimer Neue Presse, Brenztal-Bote) in Verbindung mit dem Wochenblatt "Neue Woche" zu veröffentlichen.
Hierbei gilt folgendes:

(aa) Die Anzeige unter der Rubrik "Automarkt" erscheint als Fließtext oder als Bild mit Fließtext. Nicht editierbare und fest definierte Elemente des Fließtextes sind u.a. die Marke und das Modell des Kraftfahrzeuges. Der Fließtext der Anzeige kann ansonsten vom Nutzer im Rahmen des Nutzungszwecks frei gestaltet werden.

(b) Der vom Nutzer eingebrachte Text darf sich nur auf das in der Anzeige beworbene Gebrauchtfahrzeug beziehen. Angebote, denen keine unmittelbar abrufbare Leistung oder kein konkreter Leistungsgegenstand zugrunde liegen, werden als Missbrauch betrachtet und können nach ungenutztem Ablauf einer Frist von 48 Stunden von HZ-Online selbständig gelöscht werden. In der Kombination "Online-Print" können nur für beide Medien identische Verkaufsgegenstände aufgeführt werden. Auf Bildern darf nur ein einzelnes Kraftfahrzeug in Erscheinung treten und der Text nur ein solches bewerben. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sowie die Tauglichkeit und Schadensfreiheit der von ihm bereitgestellten Daten trägt der Nutzer die alleinige Verantwortung. 

(c) Als entgeltliche Zusatzleistung steht dem Nutzer als "Top-Angebot" ein gesonderter Werbeplatz zur Verfügung. Zudem erhält er die Möglichkeit einheitliche oder verschiedene Banner zu wählen. Sollten mehrere Nutzer vom "Top-Angebot" und der Wahl verschiedener Banner Gebrauch machen, erfolgt eine Präsentation auch für Banner gleicher Art nach dem Rotationsprinzip. 

(d) HZ-Online ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Automarkt für sich selbst und den Nutzer auch eigene oder fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die mit Wartung, Instandsetzung, Nutzung, An- und Verkauf, Vermietung oder Leasing von Kraftfahrzeugen in Verbindung stehen, zu übermitteln, zu veröffentlichen und über kooperierende Kfz-Portale oder -Börsen zu verbreiten.

(e) Die Inhalte des für den Nutzer bestimmten Speicherplatzes werden arbeitstäglich gesichert. Die Sicherung erfolgt immer für den ganzen Server. Die Aufbewahrungsfrist beträgt sieben Kalendertage. Der Nutzer hat nur Anspruch auf die Rückübertragung der gesicherten Daten, aber keinen Anspruch auf die Herausgabe des Sicherungsmittels. 

2. Unentgeltliche Softwareüberlassung:

HZ-Online stellt aufgrund gesonderter Vereinbarung dem Nutzer auf dessen Wunsch eine Online-Kfz-Verwaltungssoftware zur Verfügung. 

Es obliegt dem Nutzer, dafür Sorge zu tragen, dass die Online-Kfz-Verwaltungssoftware mit seiner Hardware und seiner sonstigen Software kompatibel ist. Eine Haftung von HZ-Online wird insoweit ausdrücklich ausgeschlossen. 

3. Pflichten des Nutzers: 

Der Nutzer ist verpflichtet, sein Werbeangebot den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechend auf dem aktuellen Stand zu halten und Unrichtigkeiten unverzüglich zu berichtigen. Der Nutzer muss hierbei alle Eigenschaften und Merkmale, die für eine Kaufentscheidung des angebotenen Kraftfahrzeuges bedeutsam sind, wahrheitsgemäß angeben. Der Nutzer steht dafür ein, dass er an den eingestellten Inhalten alle Rechte besitzt. 

Vom Nutzer einzuhalten sind insbesondere die für den Marktplatz gemäß III Ziffer 3 aufgestellten Grundsätze. 

Der Nutzer ist verpflichtet, alle von den Registrierungsdaten abweichenden Änderungen unverzüglich an HZ-Online weiterzugeben.

4. Mängelhaftung:

Das Recht evtl. Mängel selbst zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen, besteht nach fehlgeschlagener Nacherfüllung für den Nutzer nur mit Softwaretools, die von HZ-Online zur Verfügung gestellt wurden.

Mängel hat der Nutzer HZ-Online unverzüglich mitzuteilen. 

5. Bestandssicherung:

Der Nutzer hat den Bestand seiner Daten selbst zu sichern.

Im Falle des Verlustes von Daten beim Nutzer trifft HZ-Online keine Haftung für die Rückübertragung der bei HZ-Online gesicherten Daten.

B. Schlußbestimmungen

1. Freistellung:

Der Nutzer stellt HZ-Online von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte gegenüber HZ-Online aus der Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer in die HZ-Online-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen sonstiger Nutzung der HZ-Online-Website (einschließlich abgegebener Bewertungen) geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von HZ-Online einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.

Für alle Links auf der HZ-Online-Website gilt, dass wir keinerlei Einfluss auf den Linktext, die Gestaltung evtl. Verletzungen geltender Rechte, auch Marken- und Titelrechte und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Linkformulierungen, sowie von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf HZ-Online angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner oder Links führen. 

2. Systemintegrität:

Der Nutzer hat zur Abwehr von Störungen beim Gebrauch der HZ-Online-Website von der Einführung von nachteiligen Mechanismen, Software oder sonstigen Routinen Abstand zu nehmen. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der HZ-Online-Infrastruktur zur Folge haben könnten.

Die von HZ-Online-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechtsinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für Kopierverfahren unter Anwendung von "Robot-Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder sonstigen automatischen Mechanismen.

Das Layout der HZ-Online-Website und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger Zustimmung von HZ-Online vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

3. 

HZ-Online ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. HZ-Online ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden bzw. Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.

4. 

Die in den AGBs erwähnten Mitteilungen von HZ-Online an den Nutzer sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen werden seitens HZ-Online auf einer gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und an die e-mail-Adresse des jeweiligen Kunden zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang, jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf diese Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Nutzer/Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

5. 

Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, ist Heidenheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Dienstleistungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

6. Änderungen der AGB, Salvatorische Klausel:

HZ-Online behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per e-mail an die e-mail-Adresse des Kunden bzw. Nutzers oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Nutzers, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

Vertragsänderungen, Ergänzungen, Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von HZ-Online oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben für den kaufmännischen Nutzer die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für evtl. Regelungslücken.