- 06.02.2012

Blaubeuren musste Millionen erstatten

Gewerbesteuer, die eigentlich der Stadt Ulm zugestanden hätte, hat die Firmengruppe Merckle/Ratiopharm jahrelang an die Stadt Blaubeuren (Alb-Donau-Kreis) bezahlt. Bei einer Betriebsprüfung des in Ulm und Blaubeuren ansässigen Pharmaherstellers war das Finanzamt 1995 auf die falsche Anwendung des Verteilungsschlüssels gestoßen. In Blaubeuren lag der Hebesatz bei niedrigen 305 Prozentpunkten, in Ulm bei 360.

Blaubeuren sollte 50 Millionen Mark, umgerechnet 25,56 Millionen Euro, an Merckle zurückzahlen. In Verhandlungen, an denen auch das Finanzministerium beteiligt war, gab es eine Einigung auf 28 Millionen Mark (14,32 Millionen Euro). Das brachte Blaubeuren in Not, ein strikter Sparkurs war die Folge. jos